Allgemeine Geschäftsbedingungen

Durch die Nutzung des Internetportals StadtRUNDblick® zur Beschaffung unentgeltlicher Informationen entstehen keinerlei vertragsrechtliche Beziehungen zwischen StadtRUNDblick® und den Nutzern der Webseiten.



1. Widerrufsrecht

Als registrierter Vertragspartner haben Sie das Recht, Ihre Registrierung und den damit verbunden Vertrag innerhalb von 14 Tagen schriftlich zu widerrufen.



2. Copyright, Marken- und Urheberrechte

(1) Der gesamte Inhalt des Internetportals StadtRUNDblick® unterliegt dem Urheberrecht. Das Reproduzieren, Übermitteln, Modifizieren, Verknüpfen oder Benutzen von Inhalten auf StadtRUNDblick® für kommerzielle Zwecke ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung untersagt.

(2) Die verschiedenen Logos und Marken auf dem Internetportal StadtRUNDblick® sind eingetragene und geschützte Marken. Diese Marken unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer. StadtRUNDblick® behält sich sämtliche Rechte hinsichtlich aller Elemente und Daten auf den Websiten von StadtRUNDblick®, mit Ausnahme der Dritten gehörenden Rechte, vor. Das Copyright für veröffentlichte, von StadtRUNDblick® selbst erstellte Objekte bleibt allein bei StadtRUNDblick®. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Texte, Grafiken, Fotos, Tondokumente und in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von StadtRUNDblick® nicht gestattet.

(3) Jeder Kunde und alle freien Mitarbeiter mit Zugang zum System bestätigen, dass alle von ihnen selbst veröffentlichten Texte, Grafiken, Fotos, Tondokumente frei von Rechten Dritter sind. Alle über den Upload von StadtRUNDblick® veröffentlichten Texte, Grafiken, Fotos, Tondokumente dürfen nur durch den Urheber selbst oder mit dessen ausdrücklicher Genehmigung veröffentlicht werden. Die Urheberschaft bzw. die eingeräumten Nutzungsrechte nach §31 UhrG müssen vor jeder einzelnen Veröffentlichung extra bestätigt werden.



3. Gewährleistung

(1) Obwohl das Internetportal StadtRUNDblick® die größtmögliche Sorgfalt aufwendet, um die Zuverlässigkeit der auf dem Internetportal StadtRUNDblick® enthaltenen Informationen zum Zeitpunkt ihrer Publikation sicherzustellen, kann weder StadtRUNDblick® noch dessen Vertragspartner die Gewähr (auch gegenüber Dritten) hinsichtlich Genauigkeit, Zuverlässigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der dargestellten Informationen übernehmen.

(2) StadtRUNDblick® behält sich ausdrücklich das Recht vor, Informationen ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf der Website aktualisiert und nicht besonders oder zusätzlich mitgeteilt. Sowohl Kunden als auch Nutzer bestätigen die Kenntnisnahme und Akzeptanz dieser Regelung.



4. Haftung

(1) StadtRUNDblick® haftet dem Benutzer des Internetportals StadtRUNDblick® für Schäden materieller oder ideeller Art, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, nur bei grobfahrlässig oder vorsätzlich verursachtem Verschulden. Sowohl Kunden als auch Nutzer stellen StadtRUNDblick® von allen Haftungen frei.

(2) StadtRUNDblick® bemüht sich, das Internetportal stets verfügbar zu halten. Technische Störungen durch Stromausfälle, Ausfall eines Systems oder Ausfälle infolge kurzfristiger Wartungsarbeiten können dem Betreiber nicht zur Last gelegt werden. Schadensersatzansprüche, die im Zusammenhang mit der Nichtverfügbarkeit entstehen könnten, werden vollständig ausgeschlossen. Der Kunden erklärt sich mit dieser Regelung unter Verzicht auf eventuelle Einspruchsrechte einverstanden.



5. Verweise auf Webseiten Dritter

Das Internetportal StadtRUNDblick® enthält Verweise auf fremde Webseiten, die für die Nutzer von Interesse sein können. Beim Aktivieren solcher Links verlassen Sie die Webseiten von StadtRUNDblick®. Die Inhalte solcher verlinkten Seiten liegen außerhalb des Verantwortungsbereichs von StadtRUNDblick®. Deshalb distanziert sich StadtRUNDblick® hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.



6. Datenschutzhinweise

(1) StadtRUNDblick® behandelt alle persönlichen Daten streng vertraulich. Die Datenbearbeitung durch StadtRUNDblick® erfolgt ausschließlich zum Zwecke der individuellen Information unserer Kunden, ausgerichtet auf deren Interessen und Bedürfnisse sowie zu statistischen und Marketingzwecken für StadtRUNDblick® selbst.

(2) Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Emails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

(3) StadtRUNDblick® weist die Nutzer und seine Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Insbesondere können unverschlüsselt weitergegebene Daten - auch wenn dies per Email erfolgt - von Dritten mitgelesen werden.



7. Preise

Der Basis Eintrag sowie alle Dienste auf dem Internetportal StadtRUNDblick® sind kostenlos. Für Geschäftskunden gelten die aktuellen Preislisten die auf www.stadtrundblick.de einsehbar sind.



8. Kündigung, Vertagsauflösung und Abmeldung

Der Kunde kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung jederzeit, mit Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zum Ende des laufenen Vertragsquartals und ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber StadtRUNDblick® kündigen und widerrufen. Dazu hat er mehrere Möglichkeiten: Postalisch (Anschrift siehe Impressum) oder per Fax (siehe Kontaktinformationen im Impressum) mit eigener Unterschrift. Das Vertragsverhältnis erlischt damit automatisch. Mit der Abmeldung wird der gespeicherte Datensatz des Kunden gelöscht.



9. Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Gleiches gilt für die Lücken in diesen AGB.



Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Stand 01.05.2011





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Hugo-Keller-Straße 3

02826 Görlitz



USt-IDNr: DE 266766935

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